Härte mit System – Wie Deutschland abschiebt

Im Dokumentarfilm “Härte mit System – Wie Deutschland abschiebt” decken Birand Bingül, Pagonis Pagonakis und Jutta Pinzler die Praktiken der Abschiebung von deutschen Behörden auf.

So geschieht es beinahe täglich: Rasche und rigorose Abschiebungen, bei denen der Termin vorher nicht angekündigt wurde. Diese knallharte Abschiebepraxis wird mittlerweile häufig kritisiert. Denn vor allem auf Familien, die sich bereits gut in Deutschland eingelebt haben, üben die Ausländerbehörden mit dieser Methode häufig großen Druck aus. Diese ungewisse Lebenssituation ist vor allem für die Kinder von Flüchtlingen unerträglich.

Doch warum ist so eine harte Vorgehensweise überhaupt möglich? Dieser Frage gehen die Autoren des Dokumentarfilms nach. Dabei erklären sie das harte Verfahren des komplizierten Prozesses einer Abschiebung. In diesem Verlauf kommt es regelmäßig zu Kostendruck sowie Arbeitsdruck für alle involvierten Mitarbeiter. Das reicht von der Justiz bis hin zum Flugzeugpiloten! Darum ist für die Behörden eine nichtangekündigte Abschiebung oftmals der einfachere Weg, auch wenn dies eine außergewöhnliche Härte für die Betroffenen darstellt.

So geschieht es regelmäßig immer wieder, von der Öffentlichkeit unbemerkt: Die rasche, lautlose Abschiebung per Flugzeug. Für diesen Zweck werden vor allem die beiden Flughäfen in Frankfurt und Düsseldorf genutzt. Die Ausländerbehörden bringen aus ganz Deutschland die so genannten “Abschüblinge” hierher.

Rasch und lautlos um Geld zu sparen

Diese harte Abschiebepraxis wird in der Dokumentation nicht nur aus dem Blickwinkel der traumatisierten Flüchtlingsfamilien gezeigt, sondern auch aus der Sicht der Behörden und des gesellschaftlichen Umfelds. So werden von diesen wirtschaftliche und finanzielle Überlegungen als Hauptmotive vorgetragen. Im Einzelnen erfahren Sie im Film Details über:

• die Organisation sowie den Ablauf von Abschiebungen
• die Reaktionen von Bekannten und Nachbarn auf Abschiebungen
• Beispiele von unangekündigten, stillen Abschiebungen
• die Folgen für die Angehörigen der Abschüblinge
• den Sprachgebrauch der beteiligten Behörden

Öffentlich werden diese Flugverabschiebungen nur, wenn sie platzen. Dies geschah zum Beispiel im Jahr 2004, als der Pilot der Lufthansa den Abschiebeflug in den Iran abbrach, da dem Abschübling die Steinigung drohte. Dieses tragische Schicksal erwartete Zahra Kameli wegen Ehebruch. Aus diesem Grund forderten Freunde von Zahra sowie Demonstranten ein Bleiberecht. Doch Polizeibeamte räumten das betroffene Terminal, damit einem reibungslosen Abschiebevorgang nichts mehr im Wege stand. Aufgrund der Aufregung beim Boarding brach der Pilot den Flug ab. Später wurde die Frau aus dem Iran als Härtefall anerkannt und bekam Asyl. Dieses Glück haben jedoch nicht viele. Denn die meisten Abschiebungen geschehen an extra dafür eingerichteten Terminals. Zu diesen hat die Öffentlich keinen Zutritt, um eine Verzögerung zu verhindern.

Die Methoden der schnellen Abschiebung

Doch nicht viele Beteiligte zeigen soviel Verständnis und Moral wie der Lufthansapilot – ganz im Gegenteil. So gibt es Fluggesellschaften, die sich auf Abschiebungen spezialisiert haben und selbst die kuriosesten Ausreisen erledigen, ohne etwas zu hinterfragen. Mittlerweile haben sich auch richtige “Abschiebeärzte” gefunden, die auch schwerkranken Menschen das Attest “Reisetauglich” ausstellen. Solange die Behörden mitspielen und nachts die Wohnungen stürmen, sind keine Konsequenzen für diese fragwürdigen Methoden zu erwarten.

Ein weiterer Fakt: Sammelabschiebungen sparen bares Geld. Aus diesem Grund wurde für die Jahre 2005 und 2006 mehrere Millionen Euro für Massenabschiebungen per Eurocharter bereitgestellt. In der Dokumentation erfahren Sie Zusammenhänge zwischen den unangekündigten Abschiebungen und den Kosten für die dafür benötigten Flugzeuge. So berichtet ein Mitarbeiter der zuständigen Behörde, dass es in erster Linie auch darum geht, Stornierungsgebühren zu sparen. Weiters umgehen die Behörden mit einer nächtlichen Abschiebung die Gefahr von Folgeanträgen. Denn Betroffene, die einen Termin für die Abschiebung mitgeteilt bekommen, stellen häufig Folgeanträge. Dies bedeutet einen enormen Kostenaufwand für die Abschiebung. Die Europaparlamentarierin Jean Lambert kritisiert dieses Verfahren und warnt: “Was wir sehen, ist ein Spiegelbild der Entmenschlichung von Leuten, die Asyl suchen oder Einwanderer ohne Papiere sind.”